Warum die Kinderpornos geblockt werden müssen...

...anstatt die Angebote einfach aus dem Netz zu nehmen.

Das ist die Frage, die Kritiker der Websperren immer wieder stellten. Die ehrliche Antwort von Zensursula von der Leyen hätte wohl lauten müssen: "Weil ich dann keinen Vorwand mehr habe meine Internetzensur durchzusetzen."

Das hat sie aber nicht gesagt. Stattdessen hat sie behauptet, es gebe eine Vielzahl von Staaten, in denen Kinderpornografie nicht strafbar wäre, Deutschland also keine Handhabe gegen diese Angebote hätte. Dem Hamburger Abendblatt sagte sie:

Die bittere Wahrheit ist, dass bisher nur die Hälfte der Länder Kinderpornografie ächtet. Das heißt, die andere Hälfte toleriert sie.

Sie behauptete also allen ernstes etwa 96 Länder (die UN zählt 192 Länder) tolerierten Kinderpornografie. Das ist natürlich Blödsinn! Vielmehr ächten viele Länder die Kinderpornografie nicht ausdrücklich, da in diesen Staaten Pornografie an sich unter Strafe steht.
Die Zahl hat Frau von der Leyen vermutlich vom International Center for Missing and Exploited Children, die 2006 eine Liste von 95 Staaten ohne Gesetz gegen Kindepornografie veröffentlicht hat. Dabei hat sich die Organisation (mit eigentlich hehren Zielen) auch nicht entblödet, Länder wie Afganistan oder den Iran aufzuzählen.

Dirk Landlau hat sich mal die Mühe gemacht diese Liste zu überprüfen. Das Ergebnis war ernüchternd für unsere Zensurministerin:

• 71 von den 95 Staaten tolerieren keine Pornografie (was Kinderpornos natürlich einschließt)
• Bei 9 Staaten konnte Landlau die Frage nicht abschließend beantworten. Das könnten also die"tolerierenden Staaten" sein
• 15 Staaten haben kein Gesetz zur Ächtung der Kinderpornografie. Drei davon haben aber eines auf den Weg gebracht.

Von den 95 Staaten bleiben also nach genauerer Betrachtung maximal 21 übrig. 12 ohne entsprechende Gesetze und 9, bei denen man sich nicht sicher sein kann.

Ich erspare mir jetzt eine Auflistung diese Staaten. Die könnt Ihr gerne der oben genannten Liste entnehmen. Aber es sind wenige Länder dabei, denen ich eine Infrastruktur zutraue, die geeignet wäre weltweit Kinderpornos anzubieten.

Wie viel unsere kinderliebe Ministerin erreichen könnte, wenn es ihr wirklich um die Bekämpfung der Kinderpornografie ginge, zeigt eine weitere Auswertung, die Florian Walter aus Berlin auf seinem scusiblog veröffentlicht hat. Er erstellte eine Liste der Länder, in denen die kinderpornografischen Seiten gehostet werden, die auf der Norwegischen Sperrliste stehen. Hier die Top Six:

1. USA (1431 URLs)
2. Australien (188)
3. Niederlande (177)
   
4. Rußland (161)
   
5. Kanada (100)
6. Deutschland (78)

Statt diese Domains auf Zensurlisten zu pflegen, könnte man also der Einfachheit halber mal die entsprechenden Staaten informieren und vor der eigenen Tür fegen.

Dass dieses ganze Gebaren am Ende die Bekämpfung der Kinderpornografie eher behindert, beschreibt sikk in seinem Blog sehr gut. Ein langes Posting, aber es lohnt sich.